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Gesetze und Verordnungen

Um im stark regulierten Eisenbahnwesen den Überblick zu behalten, finden Sie hier eine Übersicht der wichtigsten Gesetze und Verordnungen. Mit den folgenden externen Links werden Sie auf die Online-Gesetze des Bundesjustizministeriums weitergeleitet.


A

ABBV

Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz


AEAusglV

Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Eisenbahnverkehr


AEG / AEG (§ 6a-6h)

Allgemeines Eisenbahngesetz



B

BahnG

Gesetz über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Bahnunternehmen des öffentlichen Verkehrs


BahnVorschrAnwG

Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten


BEZNG
Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen


BGSAAusglV

Verordnung zur Festsetzung des Ausgleichs für die Erfüllung bahnpolizeilicher Aufgaben der Bundespolizei


BOStrab

Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen



D

DBAGZustV

Verordnung über die Zuständigkeit der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft für Entscheidungen in Angelegenheiten der zugewiesenen Beamten des Bundeseisenbahnvermögens


DBGrG

Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft



E

EBArbSchV

Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich des technischen Arbeitsschutzes bei Eisenbahnen des Bundes


EBBAusbV 2004

Verordnung über die Berufsausbildung zum Eisenbahner im Betriebsdienst/zur Eisenbahnerin im Betriebsdienst


EBHaftPflV

Verordnung über die Haftpflichtversicherung der Eisenbahnen


EBO

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung


EBKrG

Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen


EBPV

Verordnung über die Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen


EBV

Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen


EBZugV

Eisenbahnunternehmer-Berufszugangsverordnung


EIBV

Verordnung über den diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur


ESiV

Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems


ESO

Eisenbahn-Signalordnung


EVO

Eisenbahn-Verkehrsordnung


EVerkSiV

Verordnung zur Sicherstellung des Eisenbahnverkehrs


EUV

Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb



G

GGVSEB

Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern



S

StGB

Strafgesetzbuch

§ 145 Mißbrauch von Notrufen

§ 315 Gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr

§ 315a Gefährdung des Bahnverkehrs


SGFFG

Gesetz zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr


SpitzSignalV

Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs



T

TEIV

Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems


TfV

Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung